Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Datum: Mi, 04.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:12 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2008/0338  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 16. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes
   
    04.06.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
    Ö 1 - beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung:

 

Beschlussvorschlag:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 16. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

20

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    10.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

w         Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.

w         Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 16. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    17.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 7 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

w         Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage B beigefügte Gebührenbedarfsberechnung

w         Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage A beigefügte 16. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

59

dagegen:

0

Enthaltung:

3

 

Hinweis der Protokollführung:      
Die Anlagen A und B sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2008-0338_Anlage-A (19 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2008-0338_Anlage-B (476 KB)      
Ö 2  
Tätigkeitsberichte der Verbände der freien Wohlfahrtspflege zu den Projekten im Sozialbereich in Herne für das Jahr 2007
Enthält Anlagen
2008/0180  
Ö 3  
Tätigkeitsbericht der Seniorenberatungsstellen - einschließlich der Städt. Seniorenberatungsstellen - in der Stadt Herne für das Jahr 2007
Enthält Anlagen
2008/0336  
Ö 4  
Jahresbericht 2007 der Heimaufsicht der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0352  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder