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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Kreuzung Emsring / Paul-Gerhardt-Straße / Pöppinghauser Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrandt vom 18.03.2008 - | 2008/0225 | |||||||||
| Ö 2 | Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Emsring / Paul-Gerhardt-Straße / Pöppinghauser Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2008 - | 2008/0223 | |||||||||
| Ö 3 | Fortführung der Planung zur Errichtung eines Umkleidegebäudes am Sportplatz Voßnacken | 2008/0077 | |||||||||
| Ö 4 | Haushaltsplan 2008 | 2008/0178 | |||||||||
| Ö 5 | Stadtumbau West "Herne Zentrum-Nord" - mündlicher Sachstandsbericht - | 2008/0147 | |||||||||
| Ö 6 | Sachstandsbericht und Diskussion Familienbericht Herne 2007 - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.03.2008 - | 2008/0202 | |||||||||
| Ö 7 | Sachstandsbericht über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2007 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2008 für den Stadtbezirk Sodingen | 2008/0187 | |||||||||
| Ö 8 | Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 21 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Östlich Pöppinghauser Straße" - Stadtbezirk Sodingen | 2008/0144 | |||||||||
| Ö 9 | Zustand des Mont-Cenis-Platzes im Bereich einiger Marktstände - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 18.03.2008 - | 2008/0222 | |||||||||
| Ö 10 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Sodingen und Herne Mitte | 2008/0134 | |||||||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen | 2008/0137 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu verzichten. 2. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. |
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| 04.03.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu verzichten. 2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“
nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.
2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006
(BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 12.03.2008 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt zur Kenntnis: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu verzichten. 2. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“
nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.
2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006
(BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis zu 2.: einstimmig
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| 02.04.2008 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der o.a. Übersichtsplan ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 03.04.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der o.a. Übersichtsplan ist dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 29.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Grundstück zwischen Baueracker, An der Linde und Castroper Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2008 - | 2008/0221 | |||||||||
| Ö 13 | Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof | 2008/0184 | |||||||||
| Ö 14 | Reinigungsintervalle von Spielplätzen und Müllkörben - Anfrage des Bezirksverordneten Umbach vom 17.03.2008 - | 2008/0205 | |||||||||
| Ö 15 | Fällaktionen im Bereich der Teutoburgia-Siedlung/Bruchstraße/Bahngelände - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 18.03.2008 - | 2008/0219 | |||||||||
| Ö 16 | Fällaktionen auf dem Gelände "Uhlenbruch" - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 18.03.2008 - | 2008/0220 | |||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Vergabe eines Auftrages zur landschaftsgärtnerischen Pflege im Stadtbezirk Sodingen für den Zeitraum März 2008 bis Januar 2009 | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | ||||||||||