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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege | 2007/0703 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die “Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung). |
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29.11.2007 - Integrationsrat | |||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Integrationsrat der Stadt Herne empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die “Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung). Abstimmungsergebnis:
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04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||
Frau Stadträtin Thierhoff weist auf den vom Jugendhilfeausschuss geänderten Satzungstext hin. In § 6 Abs. 1 sind die Worte „der Offene Ganztagsschule oder“ zu streichen. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt über diesen geänderten Satzungsentwurf ab. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die “Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung). Abstimmungsergebnis:
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11.12.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 18 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt die “Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung). Abstimmungsergebnis:
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Ö 2 | Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) | 2007/0731 | |||||||||
Ö 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
Ö 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||