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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Ergebnis der Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI | 2024/0014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die „Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI“ in der Fassung vom Dezember 2023 ‐ als sonstige städtebauliche Planung i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch, ‐ als Grundlage für einen noch auszuarbeitenden städtebaulichen Rahmenplan sowie ‐ als Grundlage für die Entwicklungsstrategie, für die Fördermittel i.R.d. 5-StandorteProgramms beantragt wurden.
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| 16.01.2024 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die „Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI“ in der Fassung vom Dezember 2023 ‐ als sonstige städtebauliche Planung i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch, ‐ als Grundlage für einen noch auszuarbeitenden städtebaulichen Rahmenplan sowie ‐ als Grundlage für die Entwicklungsstrategie, für die Fördermittel i.R.d. 5-StandorteProgramms beantragt wurden.
Hinweis der Schriftführung: Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.01.2024 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt nachfolgenden Beschluss: Der Rat beschließt die „Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI“ in der Fassung vom Dezember 2023 ‐ als sonstige städtebauliche Planung i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch, ‐ als Grundlage für einen noch auszuarbeitenden städtebaulichen Rahmenplan sowie ‐ als Grundlage für die Entwicklungsstrategie, für die Fördermittel i.R.d. 5-StandorteProgramms beantragt wurden.
Hinweis der Schriftführung: Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.01.2024 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die „Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI“ in der Fassung vom Dezember 2023 ‐ als sonstige städtebauliche Planung i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch, ‐ als Grundlage für einen noch auszuarbeitenden städtebaulichen Rahmenplan sowie ‐ als Grundlage für die Entwicklungsstrategie, für die Fördermittel i.R.d. 5-StandorteProgramms beantragt wurden.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.01.2024 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die „Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI“ in der Fassung vom Dezember 2023 ‐ als sonstige städtebauliche Planung i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch, ‐ als Grundlage für einen noch auszuarbeitenden städtebaulichen Rahmenplan sowie ‐ als Grundlage für die Entwicklungsstrategie, für die Fördermittel i.R.d. 5-StandorteProgramms beantragt wurden. Abstimmungsergebnis:
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| 06.02.2024 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die „Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI“ in der Fassung vom Dezember 2023 ‐ als sonstige städtebauliche Planung i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch, ‐ als Grundlage für einen noch auszuarbeitenden städtebaulichen Rahmenplan sowie ‐ als Grundlage für die Entwicklungsstrategie, für die Fördermittel i.R.d. 5-StandorteProgramms beantragt wurden. Abstimmungsergebnis:
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| 20.02.2024 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat beschließt die „Konzeptstudie zur Konkretisierung der städtischen Zielvorstellung für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI“ in der Fassung vom Dezember 2023 ‐ als sonstige städtebauliche Planung i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch, ‐ als Grundlage für einen noch auszuarbeitenden städtebaulichen Rahmenplan sowie ‐ als Grundlage für die Entwicklungsstrategie, für die Fördermittel i.R.d. 5-StandorteProgramms beantragt wurden. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
