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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Mi, 24.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Jahresbericht 2022 der Schuldnerberatung Herne e. V.
Enthält Anlagen
2023/0382  
Ö 2  
Ergebnis der Zukunftskonferenz zum Thema Kinderarmut vom 13.09.2022 und Beschluss zum weiteren inhaltlichen und organisatorischen Vorgehen
Enthält Anlagen
2023/0370  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstandsbericht "Toilettenkonzept der Stadt Herne" - mündliche Berichterstattung durch Herrn Muhss (Büro Dezernat II)
2023/0448  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstand zum Projekt "Herner Quartiere - Gesunde Lebenswelten"
2023/0497  
Ö 5  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2023
Enthält Anlagen
2023/0447  
Ö 6  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne (Fachbereich Gesundheit) an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2023
Enthält Anlagen
2023/0499  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt unter Berücksichtigung der 1. Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers der Stadt Herne vom 07.12.2022 den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege die Projektförderung im Gesundheitsbereich im Jahr 2023 aus der Kostenstelle 4102030000 „Sozialpsychiatrischer Dienst zunächst in Höhe von 70 % (17.920,00 €) der beantragten bzw. maximalen Zuschüsse zu gewähren.     

   
    24.05.2023 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt  unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers der Stadt Herne  den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege die Projektförderung im Gesundheitsbereich im Jahr 2023 aus der Kostenstelle 4102030000 „Sozialpsychiatrischer Dienst“ die beantragten bzw. maximalen Zuschüsse in voller Höhe zu gewähren.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

BD /WfH

AfD

dafür:

18

9

4

2

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 7  
Antrag zur Tagesordnung: Gebührenfreiheit bei der Beantragung des Personalausweises durch wohnungslose Menschen
Enthält Anlagen
2023/0500  
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 8.1  
Anfrage: Sachstand QUAZ
Enthält Anlagen
2023/0355  
Ö 8.2  
Anfrage zu Servicestellen für Rentner
Enthält Anlagen
2023/0376  
Ö 8.3  
Anfrage: Umfeld Europaplatz
Enthält Anlagen
2023/0504  
Ö 8.4  
Anfrage: Sachstand: Aktualisierung der städtischen Homepage hinsichtlich eines Informationsangebots zum Thema Kindergesundheit
Enthält Anlagen
2023/0505  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 1     Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung