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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 29.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungszentrum Gysenberg
Ort: Am Revierpark 40, 44627 Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Vorstellung des Bezirksbeamten für den Stadtbezirk Sodingen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Vorschlag: Dauerhafte Sicherung von Heikes Kiosk als Denkmal in seiner jetzigen Nutzung
Enthält Anlagen
 2023/0350  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Vorstellung des Kita-Projekts Auf dem Stennert - mündlicher Bericht -    
Ö 4  
Vorschlag: Sachstandsbericht zum Zustand der Start-und-Ziel-Anlage im Revierpark Gysenberg
Enthält Anlagen
 2023/0343  
Ö 5  
Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne
2023/0146  
Ö 6  
Anfrage: Renaturierung Sodinger Bach
Enthält Anlagen
 2023/0348  
Ö 7  
Anfrage: Schäden an Gehwegen durch städtische Platanen in der Blücherstraße
Enthält Anlagen
 2023/0353  
Ö 8  
Anfrage: Öffnung der Einbahnstraße Widumer Straße für den Radverkehr
Enthält Anlagen
 2023/0268  
Ö 9  
Überprüfung und Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Herner Stadtgebiet
2023/0258  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung weiterer Parkraumbewirtschaftungszonen im Herner Stadtgebiet nach der beschriebenen Vorgehensweise. Die vorhandenen Parkraumbewirtschaftungszonen A-C sind zu überprüfen und an die aktuellen rechtlichen und fachlichen Anforderungen anzupassen. Die Rechtssicherheit der vorhandenen und zukünftigen Bewohnerparkzonen ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.
  2. In erster Priorität wird ein Umsetzungskonzept für den Bezirk Wanne erarbeitet. Im zweiten Schritt folgt der Bezirk Herne-Mitte. Anschließend wird die Parkraumbewirtschaftung in den Bezirken Sodingen und Eickel überprüft.

 

 

                   

   
    23.03.2023 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung weiterer Parkraumbewirtschaftungszonen im Herner Stadtgebiet nach der beschriebenen Vorgehensweise. Die vorhandenen Parkraumbewirtschaftungszonen A-C sind zu überprüfen und an die aktuellen rechtlichen und fachlichen Anforderungen anzupassen. Die Rechtssicherheit der vorhandenen und zukünftigen Bewohnerparkzonen ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.
  2. In erster Priorität wird ein Umsetzungskonzept für den Bezirk Wanne erarbeitet. Im zweiten Schritt folgt der Bezirk Herne-Mitte. Anschließend wird die Parkraumbewirtschaftung in den Bezirken Sodingen und Eickel überprüft.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

dafür:

12

7

-

2

1

1

1

dagegen:

3

-

3

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 
   
    28.03.2023 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung weiterer Parkraumbewirtschaftungszonen im Herner Stadtgebiet nach der beschriebenen Vorgehensweise. Die vorhandenen Parkraumbewirtschaftungszonen A-C sind zu überprüfen und an die aktuellen rechtlichen und fachlichen Anforderungen anzupassen. Die Rechtssicherheit der vorhandenen und zukünftigen Bewohnerparkzonen ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.
  2. In erster Priorität wird ein Umsetzungskonzept für den Bezirk Wanne erarbeitet. Im zweiten Schritt folgt der Bezirk Herne-Mitte. Anschließend wird die Parkraumbewirtschaftung in den Bezirken Sodingen und Eickel überprüft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

dafür:

10

7

2

1

-

dagegen:

1

-

-

-

1

Enthaltung:

0

-

-

-

-

 

 
   
    29.03.2023 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Herr Schilla beantragt, im Punkt 1. des Beschlussvorschlages die Worte „nach der beschriebenen Vorgehensweise“ sowie den Punkt 2. zu streichen.

Nach ausführlicher Diskussion fasst die Bezirksvertretung folgenden

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität zu 1. folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung weiterer Parkraumbewirtschaftungszonen im Herner Stadtgebiet nach der beschriebenen Vorgehensweise. Die vorhandenen Parkraumbewirtschaftungszonen A-C sind zu überprüfen und an die aktuellen rechtlichen und fachlichen Anforderungen anzupassen. Die Rechtssicherheit der vorhandenen und zukünftigen Bewohnerparkzonen ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität zu 1. folgenden Beschluss zu 2. nicht zu fassen:

 

  1. In erster Priorität wird ein Umsetzungskonzept für den Bezirk Wanne erarbeitet. Im zweiten Schritt folgt der Bezirk Herne-Mitte. Anschließend wird die Parkraumbewirtschaftung in den Bezirken Sodingen und Eickel überprüft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

13

7

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

 
   
    30.03.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung weiterer Parkraumbewirtschaftungszonen im Herner Stadtgebiet nach der beschriebenen Vorgehensweise. Die vorhandenen Parkraumbewirtschaftungszonen A-C sind zu überprüfen und an die aktuellen rechtlichen und fachlichen Anforderungen anzupassen. Die Rechtssicherheit der vorhandenen und zukünftigen Bewohnerparkzonen ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.
  2. In erster Priorität wird ein Umsetzungskonzept für den Bezirk Wanne erarbeitet. Im zweiten Schritt folgt der Bezirk Herne-Mitte. Anschließend wird die Parkraumbewirtschaftung in den Bezirken Sodingen und Eickel überprüft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

Kohs

Tews

dafür:

16

7

3

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 
   
    17.05.2023 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung weiterer Parkraumbewirtschaftungszonen im Herner Stadtgebiet nach der beschriebenen Vorgehensweise. Die vorhandenen Parkraumbewirtschaftungszonen A-C sind zu überprüfen und an die aktuellen rechtlichen und fachlichen Anforderungen anzupassen. Die Rechtssicherheit der vorhandenen und zukünftigen Bewohnerparkzonen ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.

 

  1. In erster Priorität wird ein Umsetzungskonzept für den Bezirk Wanne erarbeitet. Im zweiten Schritt folgt der Bezirk Herne-Mitte. Anschließend wird die Parkraumbewirtschaftung in den Bezirken Sodingen und Eickel überprüft.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

19

9

4

3

1

-

-

-

dagegen:

2

-

-

-

-

1

-

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 
Ö 10  
Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner Weg - Sachstand
Enthält Anlagen
 2023/0329  
Ö 11  
Anfrage: Situation Lehrkräfte an Grundschulen im Bezirk Sodingen
Enthält Anlagen
 2023/0279  
Ö 12  
Anfrage: Verkehrssituation "Platz vor Ort / Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
 2023/0330  
Ö 13  
Anfrage: Ausfahrtsituation Bruno-Danek-Weg
Enthält Anlagen
 2023/0344  
Ö 14  
Vorschlag: Änderung der Beschilderung der Umfahrung einer mittig in der Josefinenstraße liegenden Wiesenfläche
Enthält Anlagen
 2023/0346  
Ö 15  
Anfrage: Parkplatz an der Hännes-Adamik-Straße
Enthält Anlagen
 2023/0352  
Ö 16  
Antrag: Umbenennung der ehemaligen Werkshallenstraße
Enthält Anlagen
 2023/0347  
Ö 17  
Anfrage: Wo sind die Standorte der öffentlich zugängigen Toilettenanlagen in Sodingen-Mitte?
Enthält Anlagen
 2023/0345  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             
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