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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | "Herner Modell" Maßnahmenkatalog 2006 zur beruflichen Eingliederung von SGB II - Kunden (Stand 31.07.2006) nebst der Übersicht über laufende sowie geplante Maßnahmen bzw. Projekte der ARGE Herne 2006 | 2006/0578 | |||||||||
| Ö 2 | Einführung von "Kombilohn - NRW" in Herne | 2006/0579 | |||||||||
| Ö 3 | Rückgabe von voraussichtlich nicht verausgabten Eingliederungsmitteln 2006 durch die ARGE Herne an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales | 2006/0581 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie stimmt der Rückgabe von voraussichtlich nicht verausgabten Eingliederungsmitteln 2006 in Höhe von 5.966.280 € an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, verbunden mit folgenden Bedingungen zu: 1. Die Rückgabe der bereits zugeteilten Mittel, verbunden mit den in 2006 im Eingliederungstitel verbrauchten Finanzmittel sind kein Präjudiz für die Zuteilung in den Folgejahren und dürfen somit nicht auf die Mittelzuteilung der Folgejahre angerechnet werden. 2. Die zurückgegebenen Mittel werden nicht solchen Arbeitsgemeinschaften / Optionskommunen zur Verfügung gestellt, die einen Transfer vom Eingliederungs- in den Verwaltungs- und Sachkostentitel vorgenommen haben. 3. Die zurückgegebenen Mittel werden nicht solchen Arbeitsgemeinschaften / Optionskommunen zur Verfügung gestellt, die unwirtschaftlich gearbeitet haben. |
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| 13.09.2006 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie | |||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt der Trägerversammlung der ARGE Herne, der Rückgabe von voraussichtlich nicht verausgabten Eingliederungsmitteln 2006 in Höhe von 5.966.280 € an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, verbunden mit folgenden Bedingungen zuzustimmen: 1. Die Rückgabe der bereits zugeteilten Mittel, verbunden mit den in 2006 im Eingliederungstitel verbrauchten Finanzmittel sind kein Präjudiz für die Zuteilung in den Folgejahren und dürfen somit nicht auf die Mittelzuteilung der Folgejahre angerechnet werden. 2. Die zurückgegebenen Mittel werden nicht solchen Arbeitsgemeinschaften / Optionskommunen zur Verfügung gestellt, die einen Transfer vom Eingliederungs- in den Verwaltungs- und Sachkostentitel vorgenommen haben. 3. Die zurückgegebenen Mittel werden nicht solchen Arbeitsgemeinschaften / Optionskommunen zur Verfügung gestellt, die unwirtschaftlich gearbeitet haben. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Tätigkeitsbericht der Seniorenberatungsstellen - einschließlich der Städt. Seniorenberatungsstellen - in der Stadt Herne für das Jahr 2005 | 2006/0405 | |||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||