Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 265 - Shamrockpark -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0628  
Ö 2  
Bürgereingabe: Umsetzung des Projekts "Shamrockpark"
Enthält Anlagen
2020/0597  
Ö 3  
Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Holsterhauser Friedhof an der Horststraße
Enthält Anlagen
2020/0592  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Entwicklung eines Parkkonzeptes im Bereich des Horststadions - Mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Eschstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0601  
Ö 6  
Satzungsbeschluss zur Gestaltungssatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten -
Enthält Anlagen
2020/0447  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0580  
Ö 8  
Neubau einer Erschließungsanlage an der Straße Am Stadtgarten
Enthält Anlagen
2020/0581  
Ö 9  
Errichtung von Fahrradboxen an den Standorten Schloss Strünkede, Herne Bahnhof und Auf der Wenge
Enthält Anlagen
2020/0612  
Ö 10  
Versetzung und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Lansing (Fahrtrichtung Haltestelle REAL Warenhaus) auf der Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2020/0618  
Ö 11  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2020/0604  
Ö 12  
Anfrage: Widerrechtliches Parken auf der Dornstraße
Enthält Anlagen
2020/0619  
Ö 13  
Grundschule Schulstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes
Enthält Anlagen
2020/0605  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Generalsanierung der Grundschule Schulstraße, sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes an dem vorhandenen Pavillon entsprechend vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

 

 

 

 

 

              

   
    22.09.2020 - Immobilienausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Immobilienausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Generalsanierung der Grundschule Schulstraße, sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes an dem vorhandenen Pavillon entsprechend vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Herr Stadtverordneter Severin teilt mit, dass aus seiner Sicht die Beratungsfolge zukünftig so gewählt werden sollte, dass der Immobilienausschuss erst nach Anhörung des inhaltlich zuständigen Fachausschusses (hier: Schulausschuss) beteiligt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

20

10

5

1

1

1

1

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    24.09.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Generalsanierung der Grundschule Schulstraße, sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes an dem vorhandenen Pavillon entsprechend vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

7

3

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Generalsanierung der Grundschule Schulstraße, sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes an dem vorhandenen Pavillon entsprechend vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

17

9

5

1

-

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Eiselenstraße      
N 2     Verkauf eines städtischen Grundstücks für ein Bauvorhaben "Wohnen mit Service" im Rahmen eines Bieterverfahrens      
N 3     Stadtumbau Herne-Mitte Stadtteilzentrum H²Ö - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie - Vergabe Möblierung und Ausstattung      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung