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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 263, - Wasserstraße -, Aufstellungsbeschluss | 2019/1014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2019/1024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf vom 16.12.2019 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.
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| 09.01.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf vom 16.12.2019 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.01.2020 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf vom 16.12.2019 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2020 - Integrationsrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Integrationsrat nimmt den Bericht von Herrn Muhss zur Kenntnis. Nachdem die Fragen einzelner Mitglieder beantwortet sind, erfolgt die Abstimmung.
Beschluss:
Der Integrationsrat empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgende Beschlussfassung:
2. beschließt, den Entwurf vom 16.12.2019 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.
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| 30.01.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf vom 16.12.2019 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Abstimmungsergebnis:
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| 11.02.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtverordneter Gentilini erklärt sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und wird an der Beratung und der Abstimmung nicht teilnehmen.
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf vom 16.12.2019 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes | 2019/1010 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Vorschlag: Sachstandsbericht Emergency Eye | 2020/0036 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
