Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Bericht über die Schulwegsituation in Herne vom Kinder- und Jugendparlament | 2018/0382 | ||||
| Ö 2 | Antrag - Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr | 2018/0346 | ||||
| Ö 3 | Vorstellung der Klimaanalysekarte Herne | 2018/0366 | ||||
| Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2018/0357 | ||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23, - Else-Drenseck-Seniorenzentrum -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2018/0353 | ||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2018/0351 | ||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0347 | ||||
| Ö 8 | Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2018/0364 | ||||
| Ö 9 | "Soziale Stadt Wanne-Süd" Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume. | 2018/0363 | ||||
| Ö 10 | Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte | 2018/0350 | ||||
| Ö 11 | Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen | 2018/0354 | ||||
| Ö 12 | Erneuerung der Fahrbahn der Josef-Prenger-Straße | 2018/0361 | ||||
| Ö 13 | Fahrbahndeckenerneuerung - Sodingen hier: Friedhofstraße (Zuwegung von der Mont-Cenis-Str. zum Friedhof) | 2018/0362 | ||||
| Ö 14 | Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Eickeler Bruch zwischen Röhlinghauser Straße und Burgstraße | 2018/0365 | ||||
| Ö 15 | Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof | 2018/0270 | ||||
| Ö 16 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2018/0269 | ||||
| Ö 17 | Anwohnerinnenbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen | 2018/0381 | ||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 19 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| Ö 19.1 | Quartierspark Holsterhausen | 2018/0345 | ||||
| 05.06.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 19.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
|
19.1. Schriftliche Anfragen der Ausschussmitglieder
Die Fragen beantwortet Herr Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün wie folgt:
Fragen 1 bis 3:.
Beantwortung Fragen 1 bis 3:
Bereits Ende 2016, zum Projektaufruf und zur Antragstellung zum damaligen Landesprogramm „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ beim damaligen Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBVSV-NRW), ging die Verwaltung davon aus, dass die Maßnahme Quartierpark Klosterstraße eine förderfähige Maßnahme im Sinne dieses Förderprogrammes darstellte.
Leider konnten mit dem Antrag kurzfristig keine Fördermittel generiert werden.
Das Programm wurde von der damaligen Landesregierung einmalig und ohne konkrete Fortsetzungsperspektive aufgelegt. Die Fortführung dieses Programmes ist daher nicht vorgesehen.
Mit dem nun - vom April 2018 - vorliegenden Aufruf zum „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ 2018 aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG-NRW) besteht nun ein neuer Förderzugang für die Realisierung des Quartierparks Klosterstraße. Auch hier sieht die Verwaltung ebenfalls Chancen für eine Förderung.
Wie dies seitens der zuständigen Bezirksregierung eingeschätzt wird, bleibt abzuwarten.
Die Chance wird die Stadt Herne mit einem neuen Förderantrag nutzen, da eine Umsetzung der Maßnahme ohne entsprechende Fördermittel kaum möglich erscheint.
Die Stadt Herne ist derzeit dabei, die Antragsunterlagen für die Beantragung von Fördergeldern aus dem Programm „Soziale Integration im Quartier“ vorzubereiten und zu aktualisieren, um den Antrag bei der zuständigen Bezirksregierung stellen zu können. Einreichungsfrist ist der 31. Juli 2018.
Fragen 4 und 5:
Beantwortung Fragen 4 und 5:
Der Kostenrahmen von 700.000 € entstammt der Kostenschätzung des beauftragten Planungsbüros aus dem Jahr 2016.
Die Verwaltung hat zwischenzeitlich diese Schätzung auf Plausibilität und Auskömmlichkeit hin überprüft. Die Kosten von 700.000 € beinhalten mögliche Gutachten und das Planungshonorar.
|
||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||