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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2018/0357 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte | 2018/0350 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfrage: Hertie-Haus | 2018/0390 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Änderung von Schulnamen/Schulbezeichnungen hier: Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2018/0384 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Umgestaltung des vorhandenen Beachvolleyballfeldes am Sportplatz Bergstraße in ein Kunstrasenkleinspielfeld | 2018/0117 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfrage: Siepenstraße - Querungssituation und Straßenzustand | 2018/0406 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Fahrbahndeckenerneuerung - Mitte hier: Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen Jahnstraße bis Stadtgrenze Bochum | 2018/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen | 2018/0375 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte genehmigt die nachstehend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 24.05.2018.
Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann und Herr Bezirksverordneter Lewburg beschließen gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW), in der zurzeit geltenden Fassung, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Zuwendungsgebers zur Förderung, dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Erneuerung von 10 Fahrtreppen an den Bahnhöfen Herne-Mitte, Hölkeskampring und Berninghausstraße gemäß Baubeschreibung zu empfehlen. |
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| 14.06.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte genehmigt die nachstehend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 24.05.2018.
Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann und Herr Bezirksverordneter Lewburg beschließen gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW), in der zurzeit geltenden Fassung, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Zuwendungsgebers zur Förderung, dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Erneuerung von 10 Fahrtreppen an den Bahnhöfen Herne-Mitte, Hölkeskampring und Berninghausstraße gemäß Baubeschreibung zu empfehlen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Entfernung von geschütztem Baumbestand für die Aufstellung von vier Klassenraummodulen an der Erich-Fried-Gesamtschule, Grabenstraße 14, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2018/0388 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks Holsterhauser Straße 120 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Verkauf von städtischen Flächen und Eintragungen von Dienstbarkeiten am Hölkeskampring für die Maßnahme Überleitung Ostbach zum Sodinger Bach durch die Emschergenossenschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||