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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Resolution zum Erhalt der Postbankfiliale im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2018/0477  
Ö 2  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
Ö 3  
Anfrage: Fachhochschule Görresstraße
Enthält Anlagen
2018/0431  
    21.06.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Die Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Görres-Grundschule als Teil der FH öffentliche Verwaltung ist beschlossen und wird sehr begrüßt. In der BV vom 15.3.2018 (Ö7) wurde über die Möglichkeit der Schaffung zusätzlicher Parkplätze gesprochen.

 

Fragen:

  1. Wie weit ist der Umbau des Gebäudes für die neue Nutzung fortgeschritten? Kann die FH zum Herbst 2018 den Betrieb aufnehmen?

 

  1. Wie weit ist die Planung zusätzlicher Parkplätze? Gibt es konkrete Vorstellungen zur Anregung vom 15.3.2018?

 

 

Herr Telkemeier beantwortet die Anfrage des Herrn BVO Wiesinger wie folgt:

 

Der Bauantrag wurde am 19.03.2018 gestellt, die Baugenehmigung wird voraussichtlich bis zur 26. KW (25.06. bis 01.07.) 2018 erteilt werden.

 

Mit den Baumaßnahmen für die nicht genehmigungspflichtigen Arbeiten wurde in der 10. KW (05. bis 11. 03.) 2018 begonnen.

 

Die erforderlichen Stellplätze gemäß Stellplatznachweis werden teilweise aus dem Schulhof und auf dem gegenüberliegenden ehemaligen Sportplatzgelände eingerichtet. Außerdem werden die erforderlichen Fahrradstellplätze eingerichtet.

 

Der Bauantrag für den Parkplatz auf dem ehemaligen Sportplatz (Anregung der Bezirksvertretung Eickel und Zusage der Verwaltung vom 15.03.2018) ist ebenfalls gestellt.

 

Der Fertigstellungstermin 01.09.2018 kann nach jetztigem Stand gehalten werden.

 

 

Herr Wiesinger stellte folgende Zusatzfragen, deren Antworten dem Protokoll im Folgenden beigefügt sind:

 

  1. Ist der unterirdische Bunker auf dem Gelände der Schule bekannt? Gibt es dort Hohlräume? Besteht Einsturzgefahr?

 

  1. Wieviele Stellplätze müssen nach der Stellplatzverordnung nachgewiesen werden? Wieviele Stellplätze werden insgesamt bereitgestellt? Wieviele Stellplätze werden auf dem Schulgrundstück erstellt, wieviele auf dem Sportplatz? "Verschwindet" der Sportplatz? Wo werden die Fahrradstellplätze erstellt?

 

 

Herr Telkemeier sagt eine Beantwortung zur Niederschrift zu.

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die Verwaltung beantwortet die Zusatzfragen des Herrn BVO Wiesinger wie folgt:

 

Zu 1:

Ja, der unterirdische Bunker ist bekannt. Natürlich gibt es dort einen Hohlraum, aber es besteht keine Einsturzgefahr.

 

Zu 2:

Nach dem Stellplatznachweis gemäß Anlage 51.11 VV BauO NRW müssen mindestens 108 Stellplätze (83 Studierende, 11 Dozenten, 11 Verwaltung, 3 Barrierefreie) nachgewiesen werden.

 

Auf dem Schulhof werden 25 Stellplätze (einschl. der 3 barrierefreien Stellplätze) errichtet, vor dem Schulgebäude bestehen bereits 5 Stellplätze und auf dem ehemaligen Sportplatz  werden 112 Stellplätze neu errichtet. Das ergibt eine Gesamtsumme von 142 Stellplätzen.

 

In Anlehnung an die o.g. Vorschrift müssen mindestens 83 Fahrradstellplätze zur Verfügung gestellt werden. Auf dem ehem. Schulhof werden 100 Fahrradstellplätze zur Verfügung gestellt, sodass der Stellplatznachweis erfüllt ist.

Ö 4  
Anfrage: Toilettenanlage am Wochenmarkt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0434  
Ö 5  
Anfrage: Turnhalle der ehem. Albert-Schweitzer-Schule
Enthält Anlagen
2018/0436  
Ö 6  
Anfrage: Ehem. Stadtarchiv an der Eickeler Straße
Enthält Anlagen
2018/0430  
Ö 7  
Anfrage: Ehem. Katasteramt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0433  
Ö 8  
Anfrage: Begegnungsverkehr Görresstraße/Einmündung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0432  
Ö 9  
Anfrage: Baumbestand Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0435  
Ö 10  
"Soziale Stadt Wanne-Süd" Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume.
Enthält Anlagen
2018/0363  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0351  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 13  
Anfrage: Sachstand Netto-Markt in Röhlinghausen (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8)
Enthält Anlagen
2018/0427  
Ö 14  
Anfrage: Behelfsparkplatz des Marien-Hospitals Eickel
Enthält Anlagen
2018/0429  
Ö 15  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Eickeler Bruch zwischen Röhlinghauser Straße und Burgstraße
Enthält Anlagen
2018/0365  
Ö 16  
Bericht Brücke Baltzstraße
Enthält Anlagen
2018/0372  
Ö 17  
Anfrage: Gehwegsituation Bonifatiusstraße
Enthält Anlagen
2018/0438  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabebeschluss für die Objektplanung Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume gemäß HOAI      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung