Frau Szelag schlägt vor, dass der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen über die Punkte 1 bis 3 des Beschlussvorschlages zusammen abstimmt und über Punkt 4 gesondert abstimmt.

Damit ist der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen einverstanden.

Frau Szelag lässt nun über 1. - 3. abstimmen.

geänderter Beschluss:

Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt stimmt dem Konzept der Verwaltung für die Erarbeitung eines „Inklusionsplans Herne“ zu.
2. Der Rat der Stadt beschließt, dass im Erarbeitungsprozess für die Prozessdauer der externen Unterstützung Variante __3__ gewählt werden soll.
3. Der Rat der Stadt beschließt, dass für die Auftaktveranstaltung im Haushaltsjahr 2014 überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € zur Verfügung gestellt werden und dass in den Haushaltsplan 2015 für den Erarbeitungsprozess Mittel in Höhe von _50.000_ € eingestellt werden.
   
    

Abstimmungsergebnis:

Frau Szelag lässt nun über 4. abstimmen.

geänderter Beschluss:

Der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den zu erwartenden zusätzlichen Personalaufwand in Höhe von mindestens 175.000 € und den oben aufgeführten Sachaufwand durch geeignete Maßnahmen an anderer Stelle im Bereich der freiwilligen Leistungen einzusparen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

1. Der Rat der Stadt stimmt dem Konzept der Verwaltung für die Erarbeitung eines „Inklusionsplans Herne“ zu.
2. Der Rat der Stadt beschließt, dass im Erarbeitungsprozess für die Prozessdauer der externen Unterstützung Variante __3__ gewählt werden soll.
3. Der Rat der Stadt beschließt, dass für die Auftaktveranstaltung im Haushaltsjahr 2014 überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € zur Verfügung gestellt werden und dass in den Haushaltsplan 2015 für den Erarbeitungsprozess Mittel in Höhe von _50.000_ € eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den zu erwartenden zusätzlichen Personalaufwand in Höhe von mindestens 175.000 € und den oben aufgeführten Sachaufwand durch Einwerbung externer Fördermittel zu decken.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Herr Schlüter bittet um getrennte Abstimmung der Punkte 1 bis 3 und von Punkt 4.

Frau Schulte beantragt, den Punkt 4 zu streichen.

Herr Dr. Dudda beantragt, den Punkt 4 in der Fassung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie zu beschließen:

„4.              Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den zu erwartenden zusätzlichen Personalaufwand in Höhe von mindestens 175.000 € und den oben aufgeführten Sachaufwand durch geeignete Maßnahmen an anderer Stelle im Bereich der freiwilligen Leistungen einzusparen Einwerbung externer Fördermittel zu decken.“

Zunächst lässt Herr Oberbürgermeister Schiereck über die Punkte 1 bis 3 abstimmen:

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

1.              Der Rat der Stadt stimmt dem Konzept der Verwaltung für die Erarbeitung eines „Inklusionsplans Herne“ zu.

2.              Der Rat der Stadt beschließt, dass im Erarbeitungsprozess für die Prozessdauer der externen Unterstützung Variante _3_ gewählt werden soll.

3.              Der Rat der Stadt beschließt, dass für die Auftaktveranstaltung im Haushaltsjahr 2014 überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € zur Verfügung gestellt werden und dass in den Haushaltsplan 2015 für den Erarbeitungsprozess Mittel in Höhe von _50.000_ € eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den weitestgehenden Antrag – Streichung von Punkt 4 – abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Danach lässt Herr Oberbürgermeister Schiereck über Punkt 4 in der Fassung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie abstimmen:

geänderter Beschluss:

4.              Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den zu erwartenden zusätzlichen Personalaufwand in Höhe von mindestens 175.000 € und den oben aufgeführten Sachaufwand durch Einwerbung externer Fördermittel zu decken.

Abstimmungsergebnis:

Herr Stadtdirektor Dr. Klee bittet, den Beschluss in der geänderten Fassung des Haupt- und Finanzausschusses zu fassen.

Frau Schulte und Frau Szelag beantragen, den Punkt 4. Zu streichen.

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt zunächst über den Änderungsantrag „Streichung von Punkt 4.“ abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Frau Schulte bittet um getrennte Abstimmung: zunächst über die Punkte 1. bis 3. und danach über den Punkt 4.

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt stimmt dem Konzept der Verwaltung für die Erarbeitung eines „Inklusionsplans Herne“ zu.
2. Der Rat der Stadt beschließt, dass im Erarbeitungsprozess für die Prozessdauer der externen Unterstützung Variante __3__ gewählt werden soll.
3. Der Rat der Stadt beschließt, dass für die Auftaktveranstaltung im Haushaltsjahr 2014 überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € zur Verfügung gestellt werden und dass in den Haushaltsplan 2015 für den Erarbeitungsprozess Mittel in Höhe von _50.000_ € eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den geänderten Punkt 4. in der Fassung des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen:

4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den zu erwartenden zusätzlichen Personalaufwand in Höhe von mindestens 175.000 € und den oben aufgeführten Sachaufwand durch Einwerbung externer Fördermittel zu decken.

Abstimmungsergebnis: