Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 04.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 152 K, Kleingartenanlage Herne-Baukau; Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2013/0435  
Ö 2  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.11.2001
Enthält Anlagen
2013/0414  
Ö 3  
Änderung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 11.12.2012
Enthält Anlagen
2013/0374  
Ö 4  
Verkehrssituation auf der Behrensstraße (Brunnenstraße) Richtung Holsterhausen - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 20.06.2013 -
2013/0448  
    04.07.2013 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Seit Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Behrensstraße / Brunnenstraße (vom Rathaus kommend in Richtung Holsterhausen) hat sich die Parksituation auf dieser zentralen Achse verschlimmert. Breite Fahrzeuge bis hin zu Schwerlastverkehr (insbesondere zwischen Hoheneickstraße und Bahnübergang( versperren den Weg bzw. die Sicht.

 

Ist die Verwaltung sich dieser Situation, die zu Spurblockaden und damit Verkehrsbehinderungen führt, bewusst? Ist ein Parkverbot für Schwerlastkraftwagen im ganzen Bereich bis zum Bahnübergang nicht die gebotene Maßnahme?

 

 

Herr Friedhoff gibt folgende Antwort:

 

Nach unseren Feststellungen hat sich die Parksituation in dem beschriebenen Bereich seit Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung  nicht verändert.

Das Parkverhalten hat seinerzeit zur Entscheidung für die Tempolimitierung geführt.

Polizei und Straßenverkehrsbehörde waren übereinstimmend der Meinung, dass die Verkehrssicherheit durch entsprechende Maßnahmen erhöht werden soll, ohne auf die stadtnahe Parkmöglichkeit (ca. 40 Plätze) zu verzichten.

 

Das in der Anfrage erwähnte dauerhafte Abstellen von Großfahrzeugen konnte bisher nicht beobachtet werden. LKW werden dort nur vereinzelt geparkt.

Die angesprochenen „Spurblockaden“ wurden nicht beobachtet.

 

 

Herr Füssmann gibt sich mit der Antwort nicht ganz zufrieden. Er fragt, ob die Verwaltung die Situation so akzeptieren will, obwohl teilweise die Blickrichtung durch die parkenden Lkw blockiert wird.

 

Herr Friedhoff antwortet, dass das Parken der Lkw dort nicht verboten ist. Lediglich wo der Parkdruck außergewöhnlich hoch ist oder es zu starken Verkehrsbehinderungen durch parkende Lkw kommt, wird ein Verbot ausgesprochen.

Ö 5  
Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßenerneuerung Regenkamp zwischen Holsterhauser Straße und Walter-Bältz-Straße
Enthält Anlagen
2013/0329  
Ö 6  
Bericht zur Errichtung von drei Skulpturen im Mittelstreifen der Bochumer Straße durch den Wohnungsverein Herne eG
Enthält Anlagen
2013/0417  
Ö 7  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) - Sachstandsbericht -
Enthält Anlagen
2013/0360  
Ö 8  
Programm Stadtumbau West Aufhebung des Stadtumbaugebiets Herne Zentrum-Nord und des Beschlusses einer zugehörigen Stadtumbausicherungssatzung
Enthält Anlagen
2013/0428  
Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung