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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Integrationsrates  

Bezeichnung: des Integrationsrates
Gremium: Integrationsrat
Datum: Do, 09.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne (Hauptsatzung)
Enthält Anlagen
2005/0425  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne".

   
    31.05.2005 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 18 - (offen)
   
   
    02.06.2005 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 12 - (offen)
   
   
    08.06.2005 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 12 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne".

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               11

dagegen:           5

Enthaltung:        0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die o.g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    09.06.2005 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - (offen)
   
   
    09.06.2005 - Integrationsrat
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne" (einschließlich der nachgereichten Ergänzungen).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    21.06.2005 - Rat der Stadt
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte "Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne".

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 2     Erarbeitung eines Leitrahmens zur Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
2005/0381  
Ö 3     Vorgehensweises des Polizeieinsatzes in den VIKZ-Moschee-Gemeinde in Herne - mündliche Stellungnahme der Polizei Bochum -
2005/0493  
Ö 4     Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der RAA    
Ö 5     Anfragen der Mitglieder