Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die punktuellen Umgestaltungsmaßnahmen in der Hauptstraße zwischen Buschmannshof und Parkstraße/Claudiusstraße (Fußgängerzone Wanne, 1. BA) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den Planunterlagen der Verwaltung - Planungsstand 12.09.2011 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein Wegfall des geplanten Lichtbandes sowie der Erhalt bzw. Erneuerung der Uhr förderschädlich sind.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschussvorsitzende Herr Schwanengel verweist auf den vorangegangenen Prüfauftrag der Bezirksvertretung Wanne vom 04. Oktober 2011, der zu einer geänderten Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung führte und wonach

die Verwaltung beauftragt werden sollte zu prüfen, ob ein Wegfall des geplanten Lichtbandes sowie der Erhalt bzw. die Erneuerung der Uhr förderschädlich wären.

Lt. Verwaltung wird durch den Wegfall des geplanten Lichtbandes die Gesamtförderung nicht beeinträchtigt.

Bezüglich der Uhr handelt es sich um eine Erhaltungsmaßnahme, für die es keine Fördermittel  gibt.

Frau Hildenbrand von der SPD-Fraktion macht der Verwaltung den Vorschlag, dass das im Rahmen des Stadtumbau Wanne-Mitte entnommene Stadtmobiliar - nach Aufarbeitung -  im Wanner Stadtgebiet nördlich der Claudiusstraße  verbleiben zu lassen.

Außerdem beantragt sie den Beschluss wie folgt zu ändern:

„Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die punktuellen Umgestaltungsmaßnahmen in der Hauptstraße zwischen Buschmannshof und Parkstraße/Claudiusstraße (Fußgängerzone Wanne, 1. BA) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den Planunterlagen der Verwaltung – ohne das Lichtband - Planungsstand 12.09.2011 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.“

und formuliert zusätzlich folgenden Prüfauftrag an die Verwaltung:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welche neuen Umgestaltungsmaßnahmen freiwerdende Mittel des Stadtumbauprozesses „jetzt Wanne“ eingebracht werden können, um weitere optische Akzente im Planbereich zu realisieren.

Dabei ist ein – den Förderbedingungen – entsprechender Einsatz der Mittel im Bereich „Licht + Kunst“ vorrangig zu erarbeiten.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem geänderten Beschluss einstimmig bei einer Gegenstimme zu.

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die punktuellen Umgestaltungsmaßnahmen in der Hauptstraße zwischen Buschmannshof und Parkstraße/Claudiusstraße (Fußgängerzone Wanne, 1. BA) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den Planunterlagen der Verwaltung – ohne das Lichtband - - Planungsstand 12.09.2011 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welche neuen Umgestaltungsmaßnahmen freiwerdende Mittel des Stadtumbauprozesses „jetzt Wanne“ eingebracht werden können, um weitere optische Akzente im Planbereich zu realisieren.

Dabei ist ein – den Förderbedingungen – entsprechender Einsatz der Mittel im Bereich „Licht + Kunst“ vorrangig zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Mit Stimmenmehrheit