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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum Pluto, Wilhelmstr. 89a, 44649 Herne
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbenennung eines Teiles der Schloßstraße in Ginsterweg
Enthält Anlagen
2009/0812  
Ö 2  
Bürgereingabe Widerspruch gegen die Umbenennung eines Teiles der Schloßstraße in Ginsterweg
Enthält Anlagen
2009/0833  
Ö 3  
Zweiter Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2009/0823  
Ö 4  
Verstärkte Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes an Markttagen in Wanne-Nord - Anfrage des Bezirksverordneten Soster vom 18.11.2009 -
2009/0847  
Ö 5  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2009/0788  
Ö 6  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Zweite Änderungssatzung
2009/0815  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

   
    01.12.2009 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

   
    02.12.2009 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 17 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

9

dagegen:

5

Enthaltung:

3

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    03.12.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 21 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    08.12.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 46 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

--

Enthaltung:

1

 

   
    15.12.2009 - Rat der Stadt
    Ö 37 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die beiliegende Fassung der Satzung über die Friedhöfe der Stadt Herne – Zweite Änderungssatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

60

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 7  
Sachstand der Projekte P+R Parkplatz an der Herner Straße, Postpark, Buschmannshof, Gerichtsstraße und Glückaufplatz - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 18.11.2009 -
2009/0839  
Ö 8  
Sachstandsbericht Glückaufplatz - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 19.11.2009 -
2009/0844  
Ö 9  
Kompensationsmaßnahme Linie 306 - Teilentsiegelung der Hauptstraße zwischen Unser-Fritz-Straße / Heidstraße und Dorstener Straße
2009/0744  
Ö 10  
Bushaltestelle St. Anna-Hospital der Linie 312 - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 18.11.2009 -
2009/0841  
Ö 11  
Fahrbahnmarkierung auf der Wibbeltstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 18.11.2009 -
2009/0848  
Ö 12  
Umbau und Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes in der Astrid-Lindgren-Schule - Städt. Förderschule - - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2009/0805  
Ö 13  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Grundschule Overberg, Rottbruchstraße 10 (Stammschule) - Stadtbezirk Herne-Mitte - mit dem Teilstandort Drögenkamp 10 - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2009/0711  
Ö 14  
Auflösung der Hauptschule Königin-Luisen, Wilhelmstr. 88, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0801  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Auftrag für Leistungen zur Bürgeraktivierung und -beteiligung im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf „Bickern/Unser Fritz“      
N 2     Vergabe zur Umgestaltung der Wanner Straße zwischen der Berliner Straße und der Wibbeltstraße im Stadtbezirk Herne-Wanne      
N 3     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung