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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe  

Bezeichnung: des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
Datum: Di, 23.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:38 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2007 und des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum bis 2010
Enthält Anlagen
2007/0006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, die vom Fachbereich Stadtgrün verwalteten Finanzpositionen, wie vorgeschlagen, festzusetzen.

   
    23.01.2007 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, die vom Fachbereich Stadtgrün verwalteten Finanzpositionen, wie vorgeschlagen, festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

/

Enthaltung:

/

 

 

 

Im Zuge der Diskussion bittet Herr Hussing um Unterrichtung, wenn die Zweitbelegungen in den Grabkammern erfolgt.

Die Verwaltung nimmt die Bitte auf und wird zu gegebener Zeit die Politik informieren.

 

Ö 2  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Wirtschaftsplan 2007
2007/0002  
Ö 3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Beteiligung an der Kommunalen Gasspeicher Beteiligungsgesellschaft Epe mbH & Co. KG      
N 2     Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Erhöhung der Kommanditeinlage bei der Trianel Power-Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co. KG      
N 3     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Darlehensvertrag      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder