Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte, Bürgerbeteiligung  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte, Bürgerbeteiligung
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 04.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Flottmann-Hallen
Ort: Straße des Bohrhammers 5, 44625 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0566  
    04.07.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Herr Muhss erklärt das Verfahren. In der heutigen Sitzung erhält die Öffentlichkeit Gelegenheit, sich zu der beabsichtigen Planung zu äußern. Beschlüsse werden nicht gefasst.

 

Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum 19.07.2019 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten.

Die Planunterlagen können vom 05.07.2019 bis zum 19.07.2019 im Technischen Rathaus (Eingangshalle Haus B), Langekampstraße 36, während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr) eingesehen werden. Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (Haus A, 1. Etage, Räume A.119, A.121 und A.123 – A.126), Langekampstr. 36, erteilt werden.

 

Die Planunterlagen können außerdem für die Dauer eines Monats im Internetauftritt der Stadt Herne (http://www.bauleitplanung.herne.de) sowie über den Internetauftritt des Umweltministeriums NRW (http://www.uvp.nrw.de) eingesehen werden.

 

Nach Vorstellung der 4 Varianten durch Herrn Muhss und Herrn Figgener bittet Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann die Bürger/innen um Wortmeldung.

 

Herr Teubert fragt nach den Kosten, die für die betroffenen Bürger entstehen.

Herr Schensar antwortet, dass das Umlegungsverfahren nach Beschluss des Bebauungsplanes beginnt. Grobe Zahlen können aber mittelfristig ermittelt werden, liegen aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.

 

Herr Teubert fragt, ob Teile des Geländes angehoben werden.

Herr Muhss antwortet, dass eine evtl. Anhebung von Teilen des Geländes davon abhängig sein wird, wie die Entwässerung erfolgt.

 

Herr Teubert fragt nach der Parksituation und einer möglichen zusätzlichen Belastung der Vödestraße.

Herr Muhss erklärt, dass eine ausreichende Anzahl an Stellplätzen auf den Grundstücken geschaffen werden sowie innerhalb des Baugebietes.

 

Herr Bezirksverordneter Ongsiek fragt, ob es eine Deadline gibt, bis wann die Verhanglungen mit den betroffenen Eigentümern geführt werden.

Herr Muhss erklärt, dass angestrebt wird, die Verhandlungen bis zum Ende dieses Jahres nach Möglichkeit abzuschließen.

 

Herr Köhn fragt, wieviel Prozent der jeweiligen Grundstücksfläche künftig bebaut werden darf.

Herr Figgener erklärt, dass die Festsetzungen im alten Bebauungsplan deutlich schlechter waren (60 Prozent).

Der neue Bebauungsplan sieht lediglich 40 Prozent vor.

 

Herr Teubert fragt, wie mit den jetzt dort lebenden Tieren umgegangen wird. Beispielsweise leben dort u.a. auch Füchse.

Herr Figgener erklärt, dass dies natürlich untersucht wird und im Gutachten dann Vermeidungsmaßnahmen getroffen werden.

 

Herr Teubert fragt nach den Bodenbelastungen, insbesonde des Grundwassers.

Herr Muhss antwortet, dass es vereinzelte Auffälligkeiten gibt. Belastungen des Grundwassers wurden aber nicht gefunden. Durch ein geeignetes Maßnahmenpaket wird hier gesundes Wohnen gewährleistet.

 

Herr Gernhardt weist auf den über Jahre andauernden Baulärm hin und befürchtet, dass durch die vielen Baufahrzeuge die Vödestraße saniert werden muss und Kosten für die Anlieger entstehen.

Herr Muhss erklärt, dass lediglich die Straßen im Neubaugebiet abgerechnet werden. Die derzeitigen Rechte sind viel problematischer, da sich jederzeit auf den Brachflächen Gewerbe ansiedeln könnte.

Bezüglich einer evtl. Sanierung der Vödestraße muss der zuständige Fachbereich Tiefbau und Verkehr befragt werden.

 

Herr Teubert fragt, ob Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen sind.

Herr Muhss erklärt, dass es sich hier um einen verkehrsberuhigten Bereich handeln wird und die Lärmwerte unbedenklich sind. Auch durch evtl. Geländeerhöhungen werden die Lärmwerte nicht steigen.

 

Ein Bürger fragt weiterhin, wem das Kanalnetz gehören wird.

Herr Muhss antwortet, dass Eigentümer die Stadt Herne sein wird.

 

Auf die Frage, ob auch eine Entwässerung in Richtung Vödestraße geplant ist, antwortet Herr Figgener, dass Detailfragen noch zu klären sind. Der Schmutzwasseranteil ist eher gering, das Regenwasser soll versickert bzw. in vorhandene Gewässer geführt werden.

 

Abschließend erklärt Herr Muhss, dass das Verfahren auf Freiwilligkeit der Eigentümer beruht, niemand wird dazu gezwungen, mit jedem Einzelnen werden ausführliche Gespräche geführt werden.

 

 

 

 

Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung