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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Stand der Maßnahmen der Emschergenossenschaft im Rahmen des Emscherumbaus (Landwehrbachsystem) - mündlicher Bericht durch die Emschergenossenschaft -    
Ö 2  
Anfrage: Planungen des Ostbach-Verlaufs im Zuge des Umbaus des Emschersystems
Enthält Anlagen
2018/0303  
Ö 3  
Anfrage: Bunker in Herne-Constantin
Enthält Anlagen
2018/0304  
Ö 4  
Anfrage: Verkehrssituation in der Siedlung Constantin
Enthält Anlagen
2018/0301  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Starkregengefahrenkarte Herne
Enthält Anlagen
2018/0261  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0259  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

                      

   
    19.04.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    25.04.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    02.05.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

11

5

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    15.05.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

3

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Stilllegung einer Kokerei-Gasleitung auf dem Herner Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2018/0233  
Ö 8  
Vorschlag: Sachstandsbericht zur Potentialanalyse für die Nutzung des Rhein-Herne-Kanals
Enthält Anlagen
2018/0307  
Ö 9  
Anfrage: Planungen im Bereich der ehemaligen Automobilzuliefer-Fabrik an der Straße Am Trimbuschhof/Werkshallenstraße
Enthält Anlagen
2018/0300  
Ö 10  
Vorschlag: Leerstehender Kindergarten auf der Kronenstraße - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2018/0306  
Ö 11  
Anfrage: Planungsstand der weiteren Nutzung der ehem. Gärtnerei an der Stadt Am Hauptfriedhof
Enthält Anlagen
2018/0302  
Ö 12  
Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof
Enthält Anlagen
2018/0270  
Ö 13  
Anfrage: Nutzung der Feldreihen 59/60 auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
2018/0308  
Ö 14  
Anfrage: Bewirtschaftung der Mülleimer auf der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2018/0305  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages für Landschaftsgärtnerische Pflege im Stadtbezirk Sodingen für den Zeitraum April 2018 bis Januar 2019      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Landwehrbachsystem (2915 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Überleitung Ostbach (3236 KB)